Rechtsprechung
| VG Berlin, 14.08.2017 - 3 L 790.17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 123 Abs 1 VwGO
Vorläufige Aufnahme eines Schülers an einer Ersatzschule - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- VG Berlin, 23.09.2014 - 3 L 517.14
Anordnung des Verlassens einer Eliteschule des Sports
Auszug aus VG Berlin, 14.08.2017 - 3 L 790.17
Die genannte Einrichtungsverfügung der Senatsverwaltung stellt schon wegen dieser ausdrücklichen Regelung in § 18 Abs. 3 Satz 1 und 2 SchulG keine ausreichende Rechtsgrundlage dar, da sie keine Rechtsverordnung ist (vgl. VG Berlin, Beschluss vom 23. September 2014 - 3 L 517.14 - Rn. 17 ff., abrufbar bei juris und unter www.gerichtsentscheidungen.berlin- brandenburg.de).